Die Piratenpartei lehnt Mobilfunktechnologien als Ersatz für Breitbandinternet über den Festnetz- oder Kabelanschluss ab. Diese Anschlüsse bieten weder technisch eine vergleichbare Basis, noch kann durch die existierenden vertraglichen Regelungen wie der Geschwindigkeitsdrosselung ab gewissem Datenvolumen und den Sperren von Internetprotokollen, von einem gleichwertigen Ersatz gesprochen werden. Der in vielen Bundesländern praktizierten Funkzellenabfrage und der damit verbundenen Überwachung und dem Eingriff in die Privatssphäre des Einzelnen wird mit LTE weiter Tür und Tor geöffnet, das lehnen die PIRATEN entschieden ab.

Begründung:

Derzeit wird LTE als günstige Alternative zum Netzausbau verwendet, um sogenannte weiße Flecken zu versorgen. An diesen weißen Flecken ist üblicherweise kein DSL oder nur DSL Light verfügbar. Diese Lösung ist aber nur für den Provider günstig. Dabei wird mit großen Zahlen gelockt, wie 100mbit Download oder Sprüchen wie "Lichtgeschwindigkeit über Funk". Diese Zahlen sind allerdings an zu viele Faktoren gebunden, als das man sie versprechen dürfte. 1. Funkzellenbelegung - Die Funkzellen haben ein Bandbreitenlimit und Verbindungslimit. Surfen Viele, steht weniger pro Person, bis gar kein Zugang mehr zur Verfügung. 2. Empfang - In Städten wird eher das Netz mit 2600Mhz verwendet und auf dem Land 800Mhz. Ersteres bietet gleiche Emfpangswerte wie UMTS und HSPA. Wie es damit innerhalb von Häuserschluchten und Gebäuden aussieht, wissen glaube ich die meisten. Die 800Mhz-Frequenz kann z.B. durch Funkaudiotechnik gestört werden und ist außerdem für den Zweck in Verwendung, hohe Entfernungen zu überbrücken. Hohe Entfernung heißt hohe Nutzungsschwankungen, vor allem bei Versammlungen, Festen usw., womit wir wieder bei Punkt 1 wären.

Kommen wir zum vertraglichen Part. Dieser hinkt vor allem am Punkt der Trafficbegrenzung. Gehen wir von Idealbedingungen für LTE-Empfang aus und einem Download mit dieser Geschwindigkeit, also 100mbit, ist im derzeit größten Datenpaket von 30GB, bereits nach 40 Minuten eine Drosselung vorgeschrieben, wodurch der Anschluss auf Werte gedrosselt wird, die von DSL weit entfernt sind. Diesen Anschluss z.B. für digitales Fernsehen zu nutzen oder einen Server zu betreiben, ist, wieder im Gegensatz zur Werbung, absolut illusorisch.

Weiterhin gibt es die Möglichkeit der Nutzer- und Dienstepriorisierung in den Funkzellen. In wiefern diese eingesetzt wird, können nur die Provider beantworten, sie widerspricht dabei aber grundsätzlich unserem Wunsch nach Netzneutralität. Die Funkzellenabfrage ist ein weiteres Thema. Bei Demonstationen, Gefahrguttransporten und ähnlichen Anlässen wird oft weiträumig der Funk auf Verdacht überwacht. Dies erleben wir z.B. jedes Jahr bei den Anti-Nazi-Demonstationen. Dies betrifft aber nicht nur Demonstranten, sondern alle Anwohner und Mobilfunknutzer im nahen Umfeld der Veranstaltung. Diese damit erhobenen Daten werden auf Vorrat gespeichert und damit jeder im Umkreis wohnende bzw. sich vor Ort bewegende Mensch unter Verdacht gestellt. Vorratsdatenspeicherung lehnen wir ab!