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Die Bevölkerung soll selber Sparhaushalt entscheiden!


In unserer Stadt wurden viele Beschlüsse gefasst, die unsere Finanzen betreffen. Es ist ja unsere Stadt und wir wollen uns ja in dieser Stadt wohlfühlen. Warum dürfen wir nicht selber über unser Geld entscheiden, was gespart wird und gebaut werden darf (z. B. Stadionneubau). Jeder Bürger kann selber auf Grund einer Voschlagsliste abstimmen, wo gespart werden soll und was gebaut werden darf. Dann sieht es vieles anders aus! Warum wurde uns nicht gefragt, ob wir ein Stadionneubau brauchen?? Wie lange sollen wir uns vom Parteienn bevormunden lassen?? In vielen Städten wird das schon praktiziert und es klappt viel besser.


Diskussionen

  • JohnSilver ist dagegen
    +5

    Meiner Meinung nach ist der Haushalt zu komplex; das sollen die Stadträte entscheiden, dafür sind sie gewählt. Bei einzelnen Großprojekten (Stadion) ist ein Bürgerentscheid sinnvoll.

    • ToRo ist dagegen
      +2

      Nicht einmal die Stadträte schauen momentan beim Haushalt wirklich durch. So lange in Chemnitz selbst dafür die Strukturen und die Übersichtlichkeit fehlen, kann man die Bürger darauf glaub ich auch nicht los lassen. Hier bin ich aber an sonsten John Silvers Meinung: Bei Großprojekten und einzelnen Punkten ist ein Bürgerentscheid sinnvoll und nötig.

      Beispiel: Axel Müller (CDU Fraktionschef): "Wie soll ein ehrenamtlicher Stadtrat Einsparpotenzial vorschlagen?" Quelle: http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/TOP-THEMA/Chemnitz-Sparpaket-droht-im-Stadtrat-zu-scheitern-artikel8013473-1.php

  • Das stimmt, dass ein Stadthaushalt sehr komplex ist. Sicher können die Bürger über die Projekte wie Stadionumbau, Erweiterung des Südringes oder ähnliches entscheiden. In der Wiwo las ich, dass die Essener Bürger auch über die Schliessungen der kommunalen Einrichtungen entscheiden durften. Der Sparhaushalt ist notwendig, aber die Bürger sollen selber frei von parteitaktischen und ohne Lobbyseinflüsse entscheiden. Das ist eine viel ehrliche und gerechte Entscheidung, die von vielen getragen werden, nicht von wenigen Parlementarier. Ein Sparhaushalt ist wirklich ein Sparhaushalt, wenn am Ende eine schwarze NUll steht, Nulldefizit. Wozu brauchen wir eine Bürgermeisterin Ludwig?? Das können wir sparen.

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